Letzte Aktualisierung: 03. Juli 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen BRAINN FOCUSS (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Beratungsdienstleistungen im Bereich Markenentwicklung und Luxusphilosophie.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Vertragspartner des Kunden ist:
BRAINN FOCUSSAngebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder mit einer Annahmefrist versehen sind.
Die Beauftragung von Leistungen kann schriftlich oder in Textform erfolgen. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Beauftragung durch den Anbieter zustande.
Der Anbieter behält sich vor, die Annahme einer Beauftragung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den getroffenen Vereinbarungen.
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Branche. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
Änderungen oder Ergänzungen der beauftragten Leistungen bedürfen der Schriftform. Zusätzliche Leistungen werden gesondert vergütet.
Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde stellt sicher, dass die erforderlichen Ansprechpartner verfügbar sind und dass notwendige Entscheidungen zeitnah getroffen werden.
Verzögerungen, die durch unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu dessen Lasten und können zu Mehrkosten führen.
Die Vergütung ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Das Recht zur Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt unberührt.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
Alle vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnisse, Konzepte, Entwürfe und Unterlagen bleiben urheberrechtlich geschützt.
Nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte.
Eine Weitergabe der Arbeitsergebnisse an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters gestattet.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder werden, ohne dass eine Verletzung der Vertraulichkeitspflicht vorliegt.
Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung seiner Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Verträge über einzelne Projekte enden mit vollständiger Erfüllung der vereinbarten Leistungen.
Dauerhafte Beratungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.
Bei Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen wenden Sie sich bitte an:
BRAINN FOCUSS